Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltung gegenüber Verbrauchern
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Verbraucher“ oder „Kunde“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
ist ein „Verbraucher“ jede natürliche, volljährige Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB)
(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich an Verbraucher. Gewerbliche Wiederverkäufer bitten wir deshalb um Kontaktaufnahme.
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von der MOM-MUSIC vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
2 Zustandekommen eines Vertrages
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen im Internetshop www.tepiano.de
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
MOM GmbH
Am Oberfeld 3
83104 Hohenthann
Deutschland
(3) Die Präsentation der Waren im Internetshop www.mom-music.de stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der MOM GmbH dar, sondern sind freibleibend.
(4) Eine Bestellung im Internetshop erfolgt in folgenden Schritten:
a) Auswahl der gewünschten Ware
b) Bestätigen durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“
c) Prüfung der Angaben im Warenkorb
d) Betätigung des Buttons „WEITER ZUR KASSE“
e) Eingabe der Rechnungs- und Lieferinformationen (Name, Rechnungs- und Lieferadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, PLZ; Ort, Straße oder Postfach)
f) Wahl der Zahlungsmethode
g) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten auf der Übersichtsseite
h) Bestätigung der AGBs und verbindliche Absendung der Bestellung mit Bottom „BESTELLEN“
(5) Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch ein oder mehrmaliges Betätigen der „ZURÜCK“-Taste zu der Internetseite gelangen, um jeweils seine Angaben zu ändern. Durch Schließen des Internetbrowsers kann er den Bestellvorgang abbrechen. Ebenso kann er durch die Aktualisierung der Mengen im Warenkorb den Bestellvorgang abbrechen.
(6) Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(7) Die MOM GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail „Ihre Bestellung“. Mit dieser nimmt die MOM GmbH das Angebot an und ein Kaufvertrag kommt zustande.
(8) Die Speicherung der Bestelldaten erfolgt durch die MOM GmbH gemäß der Datenschutzrichtlinie, die unter www.tepiano.de/datenschutz einsehbar ist.
(9) Der Shop sendet dem Kunden die Bestelldaten und die Belehrungen zum Widerruf in der Bestellbestätigung per E-Mail zu. Die AGB können Kunden jederzeit unter www.mom-music.de/rechtliches/agb/ einsehen. Kunden-Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
3 Zahlung und Versand
(1) Die Preisangaben im Shop verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten und Preisbestandteile auf Grund der ausgewählten Zahlungsart, die unter Versand tepiano eingesehen werden können. Ab einem Bestellwert von 50 Euro entfällt der Versandkostenanteil vollständig.
(2) Zu den Zahlungsarten gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
(a) Vorauskasse (z.B. per Überweisung, Sofortüberweisung.de):
Der Kunde überweist der MOM GmbH innerhalb von zehn Tagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden und Erhalt der Bestellbestätigung den Rechnungsbetrag. Nach Geldeingang wird die Bestellung des Kunden bearbeitet und verschickt.
(b) PayPal :
Sie benötigen für diese Zahlart ein PayPal-Konto, siehe www.paypal.de. Wenn Sie diese Zahlart auswählen, werden Sie im Verlauf des Bestellvorgangs automatisch auf die PayPal-Seiten weitergeleitet. Die Zahlart ist aufschlagfrei.
(3) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist die MOM GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
(4) Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen Ansprüche der MOM GmbH aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben wird, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.
(2) Die Lieferung erfolgt in folgende Länder:
- Deutschland
- Lieferung in Länder der EU
- in andere Länder außerhalb der EU und weltweit
Kosten und Versandetails laut Versandkostenaufstellung.
(3) Ist kein Versandtermin angegeben, werden „auf Lager“ ausgezeichnete Waren spätestens am fünften Werktag und alle anderen Waren innerhalb von drei Wochen ab den nachfolgend definierten Fristen versandt.
(4) Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils,
wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
wenn Zahlung per Rechnung oder PayPal vereinbart ist, am Tag der Zustandekommen des Kaufvertrages.
(5) Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „auf Lager“ gekennzeichnet und erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse, wird die MOM GmbH die Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach deren Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei der MOM GmbH ein, ist die MOM GmbH jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
(6) In dem Fall, dass der Lieferant der MOM GmbH die Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Webshop als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet war oder ab verkauft wurde, nicht rechtzeitig an die MOM GmbH liefert, verlängert sich die sonst vorstehend vereinbarte maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch den Lieferanten zuzüglich zwei Arbeitstage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass die MOM GmbH die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch deren Lieferanten nicht zu vertreten hat.
(7) Falls die Ware aus einem der vorgenannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, wird die MOM GmbH dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei dem Lieferanten der MOM GmbH verfügbar, ist die MOM GmbH zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden seine an die MOM GmbH geleisteten Zahlungen unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
(8) Sollte die MOM GmbH einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer gegenüber der MOM GmbH eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
5 Versandart, Versicherung und Gefahrübergang
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt MOM GmbH die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.
2) Die MOM GmbH schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.
4) Die MOM GmbH wird die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf eigene Kosten versichern.
5) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der MOM GmbH.
7 Gewährleistung und Haftung
(1) Ansprüche des Kunden gegen die MOM GmbH bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Handlungen des Kunden bei Nutzung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die MOM GmbH. Unsachgemäße und widrige Nutzung bestimmen sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
(3) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er der MOM GmbH den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(4) Die Haftung der MOM GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(9) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung der MOM GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(10) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist.
8 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Einzelheiten dazu können in der Widerrufsbelehrung eingesehen werden können.
(2) Vereinbarung bezüglich der Rücksendekosten bei Ausübung des Verbraucher-Widerrufs
Sollte der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9 Datenschutz
Vom Kunden der MOM GmbH übermittelte Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung gespeichert. Alle Kundendaten, insbesondere personenbezogene Daten, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Einzelheiten dazu entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzrichtlinien
10 Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Auf den zwischen dem Kunden und der MOM GmbH geschlossenen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
(2) Wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, so sind die Gerichte in München, Deutschland für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann die MOM GmbH oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.